Rechtsbox
In unserer Rechtsbox finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen und Mustertexte für die Formulierung von Betriebs- und Dienstvereinbarungen.
Bitte beachten Sie, dass die hier veröffentlichten Rechtstipps unverbindlich sind und keine Rechtsberatung darstellen. Wir übernehmen keine Gewähr für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit. Lassen Sie sich in Zweifelsfällen anwaltlich beraten.
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Arbeitstage in Folge
An wie vielen Tagen darf hintereinander gearbeitet werden?
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Bereitschaftsdienst
Sind im Bereitschaftsdienst Ruhepausen einzuteilen?
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Bereitschaftsdienst
Sind Dienste mit Bereitschaftsdienst über 24 Stunden zulässig?
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Bereitschaftsdienst
Darf nach Bereitschaftsdienst noch Regelarbeitszeit eingeteilt werden?
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Dienstplanung
Wie könnte eine typische Betriebsvereinbarung zur Dienstplanung formuliert sein?
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Dienstplanung im Gesundheitswesen
Wie könnte eine typische Betriebsvereinbarung zur Dienstplanung im Gesundheitswesen formuliert sein?
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Ersatzruhetag
Ist der Ersatzruhetag für Sonn- und Feiertagsarbeit zusätzlich zu gewähren?
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Freier Tag
Was ist ein „freier Tag“?
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Gesetzliche Aufzeichnungspflichten
Welche gesetzlichen Aufzeichnungspflichten der werktäglichen Arbeitszeit sind zu beachten?
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Geteilte Dienste
Sind „geteilte Dienste“ erlaubt?
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Nebentätigkeiten
Was ist bei der Einhaltung der arbeitszeitgesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit Nebentätigkeiten zu beachten?
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Nebentätigkeiten
Wie kann die Einhaltung der arbeitszeitgesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit Nebentätigkeiten sichergestellt werden?
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PPBV - Ausfallzeiten
Wie werden die voraussichtlichen Ausfallzeiten für die Pflegefachkräfte ermittelt?
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PPBV - Ausfallzeiten
Wie können die Ausfallzeiten differenziert für die Tag- und die Nachtschicht im Erwachsenenbereich ermittelt werden?
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PPBV - Ausfallzeiten
Welche Ausfallzeiten sind zu ermitteln?
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PPBV - Ausfallzeiten
In welcher Ausfallzeiten-Kategorie sind Beschäftigungsverbote von Schwangeren zu berücksichtigen?
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PPBV - Ausfallzeiten
Sind Vorfesttage (24./31.12.) bei der Ermittlung der Ausfallzeiten zu berücksichtigen?
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PPBV - Ausfallzeiten
Wie werden Ausfallzeiten auf Grund von Wochenfeiertagen berechnet?
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PPBV - Ausfallzeiten
Auf welcher Station werden bei der Ermittlung der Ist-Ausfallzeiten Pflegefachkräfte berücksichtigt, die stationsübergreifend eingesetzt werden?
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PPBV - Ausfallzeiten
Welche Pflegekräfte sind bei der Ermittlung der angefallenen Ausfallzeiten zu berücksichtigen?
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PPBV - Ausfallzeiten
Wie ist eine kollektive Arbeitszeitverkürzung im neuen Erfassungsjahr bei der Ermittlung der voraussichtlichen Ausfallzeiten abzubilden?
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PPBV - Ist-Personalbesetzung
Müssen bei der Ist-Personalbesetzung die Ausfallzeiten berücksichtigt werden?
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PPBV - Ist-Personalbesetzung
Wie ist die Ist-Personalbesetzung für Kinder-Intensivstationen zu ermitteln?
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PPBV - Ist-Personalbesetzung
Können ausländische Anerkennungspraktikanten im Rahmen der PPBV als Pflegehilfskraft angerechnet werden?
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PPBV - Ist-Personalbesetzung
Wie werden die Anrechnungsgrenzwerte für Hilfskräfte und Auszubildende geprüft?
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PPBV - Ist-Personalbesetzung
Können (Hygiene-)Beauftragte in der PPBV angerechnet werden?
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PPBV - Ist-Personalbesetzung
Auf Basis welcher Stunden wird das eingesetzte Pflegepersonal ermittelt?
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PPBV - Meldung
Welche Besonderheiten sind bei der Meldung von Tageskliniken im Erwachsenen bzw. im Kinder-Bereich zu beachten?
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PPBV - Meldung
Welchen Institutionen muss die Nachweismeldung übermittelt werden?
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PPBV - Meldung
Muss die PPBV-Meldung an die Kostenträger geschickt werden?
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PPBV - Pflegepersonal
Sind Hebammen als Pflegefachkraft anrechenbar?
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PPBV - Pflegepersonal
Wie ist Pflegepersonal, das in verschiedenen Schichten/Stationen tätig ist (Springer), bei der Ermittlung der Ist-Personalstunden zu berücksichtigen?
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PPBV - Pflegepersonal
Sind bei der Angabe der „Pflegekräfte“ (in Köpfen) auch die Auszubildenden zu berücksichtigen oder nur die Pflegekräfte?
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PPBV - Sanktionen
Gibt es Pflichterfüllungsgrade und Sanktionen bei Nichterfüllung?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Müssen bei der Soll-Personalbesetzung die Ausfallzeiten berücksichtigt werden?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie werden die Belegungsdaten bei Schließung der Station (z.B. Kurzliegerstation oder Renovierungsarbeiten) ermittelt?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Was ist bei der Zuordnung der Patienten zu Leistungsstufen und Patientengruppen zu beachten?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie ist ein Kind einzustufen, dass auf einer rheumatologischen Station für Erwachsene gelegen hat?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie wird mit entlassenen Patienten am Entlasstag umgegangen?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Werden auch Patienten mit einer Umkehrisolationspflicht mit dem erhöhten Pflegegrundwert erfasst?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Ist für gesunde Neugeborene neben dem Minutenwert auch ein Fall- oder Pflegegrundwert anzusetzen?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie werden kranke Neugeborene auf der Wöchnerinnenstation erfasst?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie werden Patienten am Sterbetag eingestuft?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie wird „Aufenthalt“ im Kontext der Ermittlung des Fallwerts definiert?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie oft wird für wiederkehrende vollstationäre Patienten der Fallwert angesetzt?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Erwachsene Normalstationen)
Wie müssen teilstationäre Patienten eingeordnet werden, die einen Tag zur Infusionstherapie ins Krankenhaus kommen?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Kinder)
Müssen bei der Soll-Personalbesetzung die Ausfallzeiten berücksichtigt werden?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Kinder)
Was ist bei der Zuordnung der Patienten zu Leistungsstufen und Patientengruppen zu beachten?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Kinder)
Wie wird „Aufenthalt“ im Kontext der Ermittlung des Fallwerts definiert?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Kinder)
Welches Modell zur Ermittlung des Pflegebedarfs ist für neonatologische Intensivstationen anzuwenden?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Kinder)
Sollte das 3-Schicht- oder des 24-Stunden-Modell angewendet werden?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Kinder)
Welche Besonderheit gilt für den Pflegegrundwert auf Kinder-Intensivstationen?
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PPBV - Soll-Personalbesetzung (Kinder)
Welche Besonderheiten gelten für die Minutenwerte auf Kinder-Intensivstationen in Abhängigkeit vom angewendeten Modell?
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PPBV - Station
Sind Tageskliniken und ggf. wie für die PPBV zu berücksichtigen?
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PPBV - Station
Ist eine Aufnahmestation bzw. die zentrale Notaufnahme eine Station im Sinne der PPBV?
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PPBV - Station
Wie soll mit gemischt belegten Stationen – Intensiv-, Normal-, Reha-Patienten – umgegangen werden?
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PPBV - Station
Wie soll mit gemischt belegten Stationen – Erwachsene und Kinder – umgegangen werden?
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PPBV - Station
Wann ist eine Station eine Intensivstation im Sinne der PPBV?
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PPBV - Station
Müssen Intensivstationen im Rahmen der PPBV gemeldet werden?
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PPBV - Weitere Tipps
Für welche Einrichtungen gilt die PPBV?
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PPBV - Weitere Tipps
Wie werden Erwachsene bewertet, die ggf. auf Kinderstationen behandelt werden?
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PPBV - Weitere Tipps
Wie wird ein Vollzeitäquivalent auf die Schichten umgelegt?
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PPBV - Weitere Tipps
Wie wird der Leitungsanteil für eine leitende Pflegefachkraft oberhalb der Stationsebene ermittelt?
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Reisezeiten
Wann sind Reisezeiten Arbeitszeit?
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Rufbereitschaft
Welche Vorgabe für die Reaktionszeit zwischen Alarmierung und Arbeitsaufnahme darf bei der Rufbereitschaft vorgegeben werden?
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Rufbereitschaft
Wie lange darf nach der Regelarbeitszeit in die Rufbereitschaft hinein gearbeitet werden?
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Rufbereitschaft
Sind Wegezeiten in der Rufbereitschaft Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetze (ArbZG)?
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Rufbereitschaft im Gesundheitswesen
Welche Vorgabe für die Reaktionszeit zwischen Alarmierung und Arbeitsaufnahme darf bei der Rufbereitschaft vorgegeben werden?
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Rufbereitschaft im Gesundheitswesen
Wie lange darf nach der Regelarbeitszeit in die Rufbereitschaft hinein gearbeitet werden?
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Rufbereitschaft im Gesundheitswesen
Sind Wegezeiten in der Rufbereitschaft Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetze (ArbZG)?
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Rufbereitschaft im Gesundheitswesen
Wann darf nach einer Rufbereitschaft im Krankenhaus weitergearbeitet werden?
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Ruhepausen
Was sind die wichtigsten Ruhepausen-Bestimmungen?
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Ruhepausen
Darf der Aufenthaltsort während der gesetzlichen Ruhepause beschränkt werden?
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Ruhezeit
Ist die durch Einhaltung gesetzlicher Mindestruhezeiten ausgefallene Arbeitszeit nachzuarbeiten?
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Schichtarbeit
Wie könnte eine typische Betriebsvereinbarung zur Schichtarbeit formuliert sein?
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Schichtarbeit im Gesundheitswesen
Wie könnte eine typische Betriebsvereinbarung zur Schichtarbeit im Gesundheitswesen formuliert sein?
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Sonn- und Feiertagsruhe
Wann ist eine Verkürzung der Sonn- und Feiertagsruhe auf 24 Stunden möglich?
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Stand-By
Dürfen Stand-By-Dienste in Betriebsvereinbarungen festgelegt werden, auch wenn es hierzu keine Regelung im geltenden Tarifvertrag gibt?
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Stand-By
Sind Stand-By-Dienste mit dem Arbeitgeber-Direktionsrecht vereinbar?
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Stand-By
Ist ein Stand-By-Dienst nicht eigentlich eine Rufbereitschaft?
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Tagesarbeitszeit
Wie könnte eine typische Betriebsvereinbarung zur Tagesarbeitszeit formuliert sein?
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Urlaub
Darf der Arbeitgeber bestimmen, wann der Arbeitnehmer Urlaub zu nehmen hat?
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Verantwortung für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes
Wer ist für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes im Betrieb verantwortlich?
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Vertrauensarbeitszeit
Wie könnte eine typische Betriebsvereinbarung zur Vertrauensarbeitszeit formuliert sein?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit
Wie viele Stunden umfasst die gesetzliche wöchentliche Höchstarbeitszeit?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit
Wie hoch ist die gesetzliche durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit und in welchem Zeitraum ist sie einzuhalten?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit
Wie ist die Einhaltung der gesetzlichen durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit zu berechnen?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit
In welcher Form muss die Einwilligung des Mitarbeiters zu „Opt-out“ eingeholt und dokumentiert werden?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit im Gesundheitswesen
Wie viele Stunden umfasst die gesetzliche wöchentliche Höchstarbeitszeit?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit im Gesundheitswesen
Wie hoch ist die gesetzliche durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit und in welchem Zeitraum ist sie einzuhalten?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit im Gesundheitswesen
Wie ist die Einhaltung der gesetzlichen durchschnittlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit zu berechnen?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit im Gesundheitswesen
In welcher Form muss die Einwilligung des Mitarbeiters zu „Opt-out“ eingeholt und dokumentiert werden?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit im Gesundheitswesen
Wie kann eine Einwilligungserklärung des Mitarbeiters zu „Opt-out“ im Geltungsbereich des TV-Ärzte/VKA aussehen?
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Wöchentliche Höchstarbeitszeit im Gesundheitswesen
Wie kann eine Einwilligungserklärung des Mitarbeiters zu „Opt-out“ im Geltungsbereich der Anlage 30 der AVR Caritas aussehen?
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Zeiterfassung
Welche Konsequenzen hat der BAG-Beschluss vom 13.09.2022 – 1 ABR 22/21?
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Zeitkonto
Dürfen Zeitguthaben auf einem Zeitkonto gekappt werden?